Heute bin ich auf golem.de auf einen Artikel gestoßen, der mich nachdenklich gemacht hat (link).
Kurz zusammengefasst hatte ein Blogger auf eine Seite verwiesen, welche auf Wikileaks verwiesen hatte. Genau genommen auf die Dänische Sperrliste. Dies war der Grund für eine Hausdurchsuchung bei dem Blogger mit Beschlagnamung der Hardware. Natürlich ist er dagegen vorgegangen, doch das Gericht hat diese Maßnahme als ordnungsgemäß angesehen.

Ich frage mich ob da nicht das Recht eher etwas gebeugt wird als gesprochen. Mir scheint jedenfalls, dass unter dem Deckmantel der KiPos so einiges nun als rechtens angesehen wird. Ich für meinen Teil kann nur sagen, wenn das so weiter geht ziehe ich nach China. Dort weis ich wenigstens was Sache ist und muss nicht damit rechnen, dass ich durch die Hintertür Ärger bekomme.

Vielleicht werden aber hier auch nur die ersten Methoden getestet und wie wirksam sie sind bei der Einführung der großdeutschen Zensur.

Wie viele andere kann ich nur widerholen. Steckt nicht die ganzen Millionen darein, dass niemand mehr, ohne ein kleines Hinterniss zu überwinden, an so einen Schund ran kommt. Steckt die Millionen in die Prävention…in mehr geschulte Polizeibeamte. Dem Kind wird es kein Trost sein, wenn ein paar von diesen Schweinen die Filme nicht mehr sehen können. Es wurde schon Missbraucht.