Dies ist der Blog eines Piraten aus Würzburg. Es gibt keine bestimmten Themenbereiche. Ich schreibe wonach mir ist.

Wie wichtig und mächtig die Medien in Deutschland sind, merke ich aktuell wieder.  Meine Mitgliedschaft bei den Piraten ist in der Firma kein großes Geheimnis. So verwundert es nicht, dass ich auf den “Kinderschänder” in der Partei angesprochen werde. Ich darf dann immer erst argumentieren und erklären. Bis jetzt wusste noch niemand, dass Herr Tauss nicht verurteilt ist und die Staatsanwaltschaft gerade mal ermittelt. Alle haben bei diesem Namen immer nur die Hetzkampagne der Medien im Kopf und damit ist er schuldig. Damit wurde die Piratenpartei natürlich auch eine Partei, welche einen Pädophilen aufgenommen hat.

Die Medien haben scheinbar vergessen, dass sie die vierte Macht in einem Staat darstellen müssen. Diese Macht wird aber nicht ausgeübt, wie es gedacht war. Lieblinge werden hochgelobt und so manches schmutzige Geheimniss wird vertuscht. Im Gegensatz werden ungeliebte Politiker mit Dreck beschmissen und so schlecht wie möglich dargestellt. Neutrale und sachliche Berichterstattung scheint heutzutage keinen Absatz mehr zu finden. Es geht nur noch darum reiߟerische Titel zu finden und damit die Meinung des Leservolkes in die richtige Richtung zu lenken. Gelegentlich soll auch von gewissen Themen abgelenkt werden.

Es gibt zwar Abstufungen wie polemisch Medien sind, doch wenn es darauf ankommt ziehen fast alle am selben Strang in eine Richtung. Immer mehr keimt in mir der Verdacht, dass durch die vierte Macht im Staat das Wählervolk manipuliert werden soll. Besonders stark war dieser Verdacht wieder bei Herrn Tauss. Es hatten einfach zu viele Zahnräder perfekt ineinander gegriffen um diesen Mann untragbar zu machen und damit jeder Glaubwürdigkeit zu berauben. Dies auch noch in einem kritischen Zeitpunkt. Ich komme nicht umher zu glauben, dass ein gefährlicher politischer Gegner beseitigt werden musste. Natürlich gibt es dafür keine bessere Waffe als Kinderpornographie. Was alles im ganzen geschehen ist, will ich hier nicht noch erläutern. Dazu gibt es mehr als genügend Informationen im Netz zu finden.

Die Frage ist nun, wie kommt eine kleine Partei, wie die Piratenpartei, gegen eine solche Politik und Medienmacht an? Wir werden falsch ausgelegt, uns werden die Worte im Mund verdreht und wir werden meist auf nur ein Thema reduziert, welches auch noch falsch wiedergegeben wird.  Da dies von den großen Medien geschieht, lesen sehr viele Mitbürger diese Fehlinformationen und machen sich dadurch ein falsches Bild. Da wir eine sehr junge Partei sind müssen wir allerdings auch noch lernen in diesem Krieg die richtigen Waffen zu nutzen. Ich nenne es bewusst Krieg, denn die Bühne der Politik ist nichts anderes. Uns bleibt nur die Hoffnung auf aufgeschlossene und interessierte Bürger. Bürger, welche sich nicht von den Medien vorkauen lassen, was die Wahrheit ist. Das Netz ist voller Aussagen und Informationen. Wer nicht nur glaubt was andere ihm sagen, macht sich auf die Suche nach diesen Informationen….nach Pros und Kontras….und schlussendlich entsteht eine eigene Meinung.

Ich bin mir sicher, dass diese eigene Meinung sehr nahe an den Aussagen der Piratenpartei liegen mag. Sicher auch wir können nicht alles perfekt machen und jeden zu 100% zufrieden stimmen. Doch wir bemühen uns unsere Entscheidungen demokratisch und dem Willen des Volkes entsprechend zu fällen. Unser aktueller Zuflauf zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind und dies bestärkt uns von der Piratenpartei diesen Weg weiterzugehen….entgegen der Wiederstände der großen Parteien und der Medien. Sie mögen uns schlecht reden, sie mögen uns zerreißen, doch letztlich wird die Demokratie siegen.

Am Donnerstag wurde mit großer Mehrheit und vielen Enthaltungen das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet vom Bundestag beschlossen. Dies ist ein schwarzer Tag für das Internet und für Deutschland.

Mit diesem Gesetz wird die Kinderpornographie nicht bekämpft, kein Täter gefasst und keinem Kind wird geholfen. Allerdings wurde damit die Zensur in Deutschland eingeführt. Dass diese, wie zuerst beteuert, nicht nur gegen die Kinderpornographie eingesetzt wird lässt sich jetzt bereits erkennen. Politikerohren sind den Wünschen der Musik- und Filmindustrie gegenüber offen, dass auch Seiten von Tauschbörsen gesperrt werden. Da es zur Zeit die Bestrebung gibt die Produktion und den Vertrieb von Gewaltspielen in Deutschland zu verbieten, gibt es auch Forderungen von Politikern ausländische Anbieter zu Zensieren. Diese Sperrlisten, welche geheim sind, werden nur vom BKA verwaltet. Kein Richter entscheidet was gesperrt wird und was nicht. Dadurch gibt es in diesem Bereich keine Gewaltenteilung mehr. Judikative und Exekutive liegen in den Händen des BKA. Es soll zwar ein Kontrollgremium gebildet werden, doch bezweifle ich dessen Neutralität und Unabhängigkeit.

Wovor wir von der Piratenpartei schon siet langem warnen bewarheitet sich. Deutschland wird ein Zensurstaat. Es geht zwar in langsamen Schritten vorran, doch es geht vorran. Würde dieses Vorhaben zu schnell gehen, würde es ja auch der durchschnittliche BILD-Leser bemerken.

Ich kann jedem Bürger nur raten. Lasst euch nicht von der Regierung verarschen. Steht auf und geht auf Demos. Wenn ihr wollt tretet auch der Piratenpartei bei. Wir haben zwar nicht die Weisheit mit Löffeln gefressen, doch wir entwickeln und weiter und wir entwickeln uns im Sinne der Bürger weiter.

Diesen Gedanken hatte wohl auch Jörg Tauss. Dieser SPD Politiker ist heute offiziell der Piratenpartei beigetreten. Damit haben wir sogar einen Sitz im Bundestag geentert. Zwar gibt es gegen Herrn Tauss ein Verfahren wegen Besitz von Kinderpornographie, doch er beteuert, dass er diese nur durch seine Arbeit hatte. Da er sich selbst ein Bild machen wollte von der “Szene” und sich nicht auf Aussagen vom BKA verlassen wollte. Ich bin der Neigung ihm zu glauben und solange in Deutschland noch die Unschuldsvermutung gilt, ist er unschuldig.

Ich selbst war auf keiner der Demos, dafür aber auf dem Infostand in Aschaffenburg. Dort haben wir doch tatsächlich noch 3 Unterstützerunterschriften erhalten und was noch besser ist. Wir haben auch noch drei neue Mitglieder in unseren Reihen. Laut Meldung der Parteiführung haben wir zur Zeit, im Schnitt, 70 Mitgliedsanträge pro Woche.

Zum Schluss noch ein Video der Demonstration in München mit einem Lied, welches mir nicht mehr aus dem Kopf geht.

Das gleiche nochmal, doch vom Produzenten mit Untertiteln

Heute am 05.06.2009 ist es geschehen. Auf der Innenminister Konferenz der Länder haben sich alle 16 Innenminister dafür ausgesprochen sogenannte “Killerspiele” zu verbieten. Dies beinhaltet die Herstellung und den Vertrieb in Deutschland. Damit zeigt unsere aktuelle Regierung abermals, dass diese nicht dazu in der Lage ist die Ursachen für Krisensituationen zu erkennen und diese gezielt zu bekämpfen. Stattdessen wird nur polemisch argumentiert und der älteren Bevölkerung Angst gemacht. Diese Angst wird dann durch fadenscheinige Verbote wieder beschwichtigt. Somit können genügend Wählerstimmen eingefangen werden für vier weitere Jahre.

Der Aufhänger für das viel diskutierte Verbot solcher Computerspiele war der Amoklauf in Wennenden. Auch wenn die aktuellsten Untersuchungen nicht den geringsten Zusammenhand zwischen dem Amoklauf und auch nur einem potentiellen “Killerspiel” zeigen können, waren es in den Augen der Politiker genau diese Spiele. Durch Computerspiele ist der Täter aggressiv geworden, ist ausgerastet und hat darauf unzählige Mitmenschen umgebracht und letztlich sich selbst gerichtet. Auf der Welle der Empörung wurde wieder gegen Computerspieler gewettert und große LANs wurden verhindert. Zeitgleich konnten allerdings Schützenfeste ohne Beachtung durch die Öffentlichkeit weiterhin betrieben werden.

Eine große Mitwirkung bei dieser Volksverhetzung, so sehe ich das Vorgehen persönlich, schreibe ich den Medien zu. Allen voran die große deutsche Tageszeitung mit den vier Buchstaben. Deren Ziel scheint es die Bevölkerung von wichtigen Fakten fernhalten zu wollen und durch Aufbauschen von falschen Aussagen und Beweisen sogar noch Ängste zu schüren. All dies führt dazu, dass die breite Masse solche Gesetze für gut hält, ohne dass es dadurch auch nur die geringste Besserung gibt.

Da diese Amokläufe ein rein gesellschaftliches Problem sind, wird es diese auch in Zukunft geben. Es wird wieder nach einer Ursache gesucht werden und der schwarze Peter wird in diese Richtung geschoben. Unsere Politiker müssen endlich einsehen, dass deren Politik viel Schuld an den Taten trägt. Kinder und Jugendliche sehen sich immer mehr der Perspektivenlosigkeit ausgesetzt. Sie wachsen in eine Welt hinein, welche nur noch aus Leistungsdruck besteht. Dieser Leistungsdruck ist es auch, dass deren Eltern kaum noch Zeit für die Erziehung haben. Diese wird lieber den Kindergärten und Schulen anvertraut. Diese können allerdings auch kaum erzieherische Maßnahmen treffen, da sie die Schüler auf den Leistungsdruck vorbereiten müssen und selbst immer weniger Personal zur Verfügung haben um sich pädagogisch um die anvertrauten zu kümmern. Außerschulische Aktivitäten werden auch immer schwerer möglich, da Spielplätze und Jugendeinrichtungen immer seltener zur Verfügung stehen und in immer schlechterem Zustand befindlich sind. Dies geschieht aus reinem Geldmangel, denn die Steuergelder werden lieber in unsinnige Projekte wie der Internetzensur und Vorratsdatenspeicherung verpulvert.

Die Schuld hat aber auch die Bevölkerung, welche sich größtenteils von den Politikern blenden lässt und diese alles machen lässt, was diese wollen. Es wird Zeit den Regierenden einen Denkzettel zu verpassen. Dies kann durch Demonstrationen geschehen oder, da es gerade aktuell ist, durch die Wahlen. Die aktuellen Regierungsparteien haben keine einzige Stimme verdient. Ich will nicht behaupten, dass die kleinen alles richtig und besser machen würden. Doch diese haben noch Ideale und wollen für das Volk regieren nicht über das Volk. Aus diesem Grund stehe ich auch voll und ganz hinter der Piratenpartei Deutschland. In meinen Augen ist dies die einzige wählbare Partei, obwohl sie nicht perfekt ist. Ich bin mir sicher die Partei wird wachsen und sich der Verantwortung stellen können. Auch wird sie nicht umkippen und irgendwann den Weg der Grünen einschlagen.

Erwachsenen, welche sagen es interessiere sie nicht, dass Jugendliche keine “Killerspiele” mehr spielen können sei gesagt. Diese Spiele sind zumeist erst ab 18 erhältlich. Damit wird eine Freizeitbeschäftigung verboten, welche für erwachsene gedacht ist. Währenddessen bleibt es weiterhin erlaubt mit 14 einem Schützenverein beizutreten und dort das richtige Schießen zu erlernen. Auch dieses Verhalten stellt eine Art von Zensur dar und in meinen Augen ist es nur eine Frage der Zeit, bis weitere unliebsame Gegenstände, Zeitschriften oder sonstige Dornen in den Augen der Politiker verboten werden.

Informationsquelle: http://www.welt.de/politik/article3866764/Innenminister-wollen-die-Killerspiele-verbieten.html

Heute habe ich größtenteils gefaulenzt. Außer Reifen wechseln habe ich den Tag mit WOW verbracht. So langen am Stück saß ich schon lange nicht mehr an dem Spiel.
Trotzdem habe ich auch etwas produktives geleistet. Ich habe ein paar Aufgaben für die Piraten erledigt.

Zuerst habe ich den Entwurf der Satzung für den Bezirksverband Unterfranken überarbeitet und eine wiki-Seite erstellt. Dies wurde mir aufgetragen beim gestrigen Stammtisch.
Nun habe ich noch eben einen Entwurf für eine wiki-Seite für den Bezirksverband an sich erstellt, besser gesagt eine vorhandene Seite als Vorlage genommen.
Wer wissen will wie es bei uns in Unterfranken weiter geht kann hier alles finden. http://wiki.piratenpartei.de/unterfranken

Es wäre schön wenn sich noch mehr Piraten finden würden und wir so noch aktiver in die Politik einsteigen könnten. Dann ändert sich in Deutschland doch noch alles zum besseren.

Lange habe ich hier nichts mehr geschrieben, so wird es Zeit über etwas positives zu schreiben. Es geht um den ersten Stammtisch der unterfränkischen Piraten seit 1,5 Jahren. Nach den Aussagen älterer Piraten ist es auch der größte Stammtisch gewesen. Es waren immerhin 15 Personen aus ganz Unterfranken anwesend. Dazu zählen aber auch Interessenten, welche im Forum oder wiki vom Stammtisch gelesen haben und uns besucht haben. Sie wollten sehen, wie wir Piraten so sind.

Im rein organisatorischen Teil wurde das Vorgehen in Unterfranken besprochen und welche Aktionen wir hier starten können. Vor allem sollen diese Würzburg und Aschaffenburg betreffen. Dies liegt daran, dass in diesen beiden Orten die größte Ballung von Piraten anzutreffen ist.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Gründung eines Bezirksverbands in Unterfranken. Dies soll am 28.06.2009 geschehen. Noch ist der Ort nicht ganz bekannt, doch wurde das Cafe Cairo als Location ins Gespräch gebracht.

Nach dem offiziellen Teil gab es noch ein nettes Beisammensein. Immer wieder sind welche gegangen, so dass am Ende nur noch 4 Piraten und 2 Sympathisanten anwesend waren. Diese haben allerdings bis gut 21:30 durchgehalten. Alles in allem ein erfolgreicher Tag und ich freue mich bereits auf das nächste Treffen.

Homepage der Piratenpartei: http://www.piratenpartei.de/
wiki des Stammtisches Unterfranken: http://wiki.piratenpartei.de/Unterfranken

Nun ist es so weit. Ich bin offiziell Mitglied der Piratenpartei, Landesverband Bayern, geworden. Wirklich viel parteipolitisch kann ich als Ausländer nicht machen, dennoch kann ich diese Partei mit meiner Mitgliedschaft unterstützen.